Zum WerkDiese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:
- Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
- die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
- das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
- die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
- die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
- das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
- die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
- die EPGÜ-Gebührenordnung;
- die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
- die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
- die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.
- Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.
Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei. Vorteile auf einen Blick
- fundierte Einführung
- praxisgerechte Zusammenstellung
- authentische Texte
ZielgruppeFür alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.
