Europa muss sich rechnen

Besprechung vom 29.04.2024

Plädoyer für Europa
Kann die EU vom Deutschen Zollverein lernen?

Gabriel Felbermayr gehört zu den aktuell wortmächtigsten Wirtschaftserklärern deutscher Sprache. Der 47 Jahre alte Außenhandelsexperte ist seit 2021 Direktor des Österreichischen Institutes für Wirtschaftsforschung, zuvor war er Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. In politischen Zirkeln ist der Hochschullehrer als Ratgeber gefragt wie im Fernsehen als eloquenter Interviewpartner. Was lag näher, als ihn um einen Beitrag zur Europawahl zu bitten?

Der liegt nun vor. Es ist ein schmaler Band, auf 152 Seiten luftig gedruckt und groß gesetzt, eingekleidet in schreiendes Neongrün. "Auf den Punkt" heißt die vom Wiener Verlag Brandstätter herausgegebene Reihe, deren Themen einen Mix aktueller politischer Befindlichkeiten widerspiegeln. Nun also aus naheliegendem (Wahl-)Grund "Europa muss sich rechnen". Der Text richtet sich an politisch interessierte, aber nicht volkswirtschaftlich vorgebildete Leser. Die zwölf Kapitel sind kurz gehalten, zentrale Sätze werden ganzseitig in Fettdruck wiederholt. Das soll wohl helfen, flüchtige Leser bei der Stange zu halten.

Das zentrale Anliegen des luzide geschriebenen Essays beschreibt Felbermayr so: "Die EU sollte sich darauf konzentrieren, Mehrwert zu schaffen." Daraus leitet sich sein profundes Plädoyer für eine vertiefte Integration im gemeinsamen Markt ab, dessen Potential lange nicht gehoben sei. En passant rechnet er vor, dass der gemeinsame Markt einen Mehrwert von 500 Milliarden Euro im Jahr erziele, was mehr sei als das österreichische Bruttoinlandsprodukt. Das EU-Budget sehe groß aus, sei in Wahrheit aber (zu) klein, weshalb er dem Parlament in Straßburg ein eigenes Budgetrecht für den Ausbau von Infrastruktur zugestehen will. Den Austritt der Briten nennt er einen Schadensfall für die Gemeinschaft. Denn größer und nicht kleiner müsse der gemeinsame Markt werden, sei der doch gerade in "geoökonomisch turbulenten Zeiten ein wichtiger Hebel". Warum also nicht ein "Zollparlament" schaffen, in dem neben der EU auch Staaten an ihrer Peripherie (Westbalkan, Ukraine, Türkei) Sitz und Stimme bekämen. So neu wäre das auch nicht. "Eine vergleichbare Institution existierte seit 1868 im Deutschen Zollverein, der bis zur Errichtung des deutschen Kaiserreiches nur sehr wenige Elemente der politischen Integration enthielt." ANDREAS MIHM

Gabriel Felbermayr: Europa muss sich rechnen, Verlag Brandstätter, Wien 2024, 152 Seiten