Betriebsrat - was tun?!

»Betriebsrat zu werden ist nicht immer schwer, Betriebsrat zu sein dagegen manchmal sehr, « deshalb ist es für Betriebsratsmitglieder ziemlich wichtig, stets gut und schnell über die Aufgaben und Rechte informiert zu sein.
Dieser Leitfaden erläutert die wichtigsten Gesetzesgrundlagen und zeigt praktische Handlungsmöglichkeiten für die erfolgreiche Betriebsratsarbeit auf.

1;Titelblatt;2 2;Über den Autor/Impressum;3 3;Vorwort;4 4;Inhaltsübersicht;5 5;1. Selbstverständnis und Geschäftsführung des Betriebsrats;6 5.1;Wer ist gemeint, wenn vom Betriebsrat die Rede ist?;6 5.2;Arbeitsplanung was ist wichtig?;6 5.3;Situationsanalyse der Interessenvertretung;7 5.4;Führung der wiederkehrenden BR-Geschäfte. Die Geschäftsführung ;8 5.5;Informationsrechte des Betriebsrats kurzgefasst;9 5.6;Initiativrechte des Betriebsrats kurzgefasst;10 6;2. Neu im Betriebsrat: Mehrarbeit ohne Ende? Freistellung von der Arbeit;11 6.1;Erforderliche Betriebsratsarbeit hat stets Vorrang+;12 6.2;Betriebsratsarbeit auch außerhalb der Arbeitszeit;12 6.3;Ehrenamt und Lohnausfallprinzip;13 6.4;Freigestellte Betriebsratsmitglieder ( 38);13 6.5;Das Freistellungsverfahren;13 7;3. Der besondere Schutz und Geheimhaltungspflichten;14 7.1;Behinderungs- und Benachteiligungsverbot;14 7.2;Der besondere Kündigungsschutz;15 7.3;Was passiert bei Betriebsstilllegung?;16 7.4;Haftung von Betriebsratsmitgliedern?;16 7.5;Geheimhaltungspflicht?;16 7.6;Was sind Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse was nicht?;17 7.7;Über was kann offen informiert werden?;17 7.8;Schweigegebot bei personellen Angelegenheiten;18 8;4. Betriebsrat und Gewerkschaft ( 2 Abs. 2);18 8.1;Die Generalklausel des BetrVG zur Gewerkschaft;18 8.2;Verhältnis des Betriebsrats zur Gewerkschaft;19 8.3;Rechte und Pflichten der Gewerkschaften nach dem BetrVG;19 8.4;Gewerkschaftsmitglied als Betriebsrat;20 8.5;Woher erhalten Betriebsräte Informationen und Unterstützungen?;20 8.6;Gewerkschaftswerbung in Betrieben;21 9;5. Betriebsratsvorsitzende: Aufgaben und Stellung;21 9.1;Wie erfolgt die Wahl sowie die Abberufung der/des Vorsitzenden?;21 9.2;Zuständigkeiten des/der Vorsitzenden;22 9.3;Unverzügliche Behandlung von Arbeitgebernanträgen;23 9.4;Welche Aufgaben und Stellung hat die/der stellvertretende BR-Vorsitzende?;24 10;6. Betriebsratssitzungen, Beschlüsse, Ersatzmitglieder ( 25,29 folgende);25 10.1;Wer bestimmt die Tagesordnung der BR-
Sitzung?;25 10.2;Wo wird getagt?;26 10.3;Termine und Sitzungsunterlagen;25 10.4;Betriebsratsbeschlüsse ( 33);26 10.5;Beschlussfassung und Beschlussfähigkeit;27 10.6;Das Sitzungsprotokoll als Beweismittel;28 10.7;Aussetzung von Beschlüssen;28 10.8;Wann ist ein BR-Mitglied verhindert?;29 10.9;Die Reihenfolge des Nachrückens;29 10.10;Schulung der Ersatzmitglieder;30 10.11;Kündigungsschutz für Ersatzmitglieder;30 11;7. Betriebsausschuss ( 27), weitere Ausschüsse ( 28), Arbeitsgruppen ( 28a);30 11.1;Weitere Ausschüsse ( 28);31 11.2;Gemeinsam von AG und BR zu bestzende Ausschüsse ( 28 Abs. 2);31 11.3;Arbeitsgruppen ( 28);32 12;8. Kostentragung der Betriebsratsarbeit, inklusive Fachliteratur ( 40);33 12.1;Wie erfolgt die Beschaffung?;33 12.2;Die Einzelkosten der Betriebsratsarbeit:;34 12.3;Aufwendungen einzelner Betriebsratsmitglieder;35 12.4;Das Betriebsratsbüro;36 12.5;Büroausstattung für den Betriebsrat;36 12.6;Kleine Checkliste zum Abhaken: Sachmittel und Büroausstattung;38 12.7;Büropersonal für den Betriebsrat;38 12.8;Fachliteratur für Betriebsräte ( 40 Abs. 2);39 12.9;Mindestbedarf für jedes BR-Mitglied und den insgesamt;40 12.10;Wer empfiehlt und liefert die Fachliteratur?;41 12.11;Welche Bücher und andere Medien müssen dem BR zur Verfügung stehen?;42 12.12;Für jedes Betriebsratsmitglied;43 12.13;Grundausstattung für jeden BR;43 12.14;Erweiterte Grundausstattung;46 12.15;Spezialthema Ausbildung;48 12.16;Auswahl des Seminarveranstalters;52 12.17;9. Seminare für Betriebsräte ( 37 Abs. 6 und 7);49 12.18;Erforderliche Seminare gemäß 37 Abs. 6;49 12.19;Geeignete Seminare nach 37 Abs. 7;50 12.20;Seminarteilnahme vorbereiten und beschließen;50 12.21;Wer zahlt Seminarkosten?;52 13;10. Betriebsversammlungen und Abteilungsversammlungen ( 4246);53 13.1;Teilnahme außerbetrieblicher Personen;56 13.2;Zweck und Themen der Betriebsversammlungen;53 13.3;Betriebsversammlungen auf Antrag;54 13.4;Außerordentliche Betriebsversammlung;54 13.5;Art und Weise der Teil- und Abteilungsversamm
lungen;55 13.6;Wann und warum wird die Teilnahme bezahlt?;55 13.7;Leitung der Betriebsversammlung und Hausrecht;56 14;11. Beschwerderechte der Beschäftigten ( 8486a);57 14.1;Beschwerden bei Vorgesetzten;57 14.2;Beschwerdebehandlung durch den Betriebsrat;57 15;12. Beteiligungsrechte des Betriebsrats Überblick Weitere Details siehe: 12. AD;58 15.1;Widerspruchsrechte;60 15.2;Die Mitbestimmungsrechte;58 15.3;Die Mitwirkungsrechte;59 16;12. A Die allgemeinen Aufgaben ( 80);61 17;12. B Mitbestimmungsrechte bei sozialen Angelegenheiten ( 87);63 17.1;Fälle von Mitbestimmung;63 17.2;Erzwingbare Mitbestimmung;63 18;12. C Arbeitsschutz, betrieblicher Umweltschutz, Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung ( 8991);66 19;12. D Mitwirkung und Mitbestimmung bei personellen Angelegenheiten ( 92105);66 19.1;Beteiligungsrechte Personalplanung, Beurteilungen und Auswahlrichtlinien ( 9295);66 19.2;Beteiligungsrechte Berufsausbildung ( 9698);67 19.3;Beteiligungsrechte Personelle Einzelmaßnahmen ( 99101);67 19.4;Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats;68 19.5;Mitbestimmung bei der Eingruppierung durch den Arbeitgeber ( 99);68 19.6;Beteiligung bei der Umgruppierung ( 99);68 19.7;Betriebsratsbeteiligung bei Eingruppierungsanträgen der Beschäftigten;69 19.8;Beteiligungsrechte bei Kündigungen ( 102105);69 19.9;Kündigungen: Was kann der Betriebsrat unternehmen?;70 19.10;Kündigung trotz Widerspruch des Betriebsrats;71 20;12. E Wirtschaftliche Angelegenheiten ( 106113);71 20.1;Der Wirtschaftsausschuss ( 106109);71 20.2;Sitzungen und Gäste des Wirtschaftsausschusses;72 20.3;Welche Aufgaben und Rechte hat der Wirtschaftsausschuss?;72 20.4;Die wichtigsten WA-Aufgaben;72 20.5;Interessenausgleich, Sozialplan, Nachteilsausgleich ( 111113);73 21;13. Die Betriebsvereinbarungen ( 77 und 88);74 21.1;"Freiwillige" Betriebsvereinbarungen enden abrupt;77 21.2;Abschluss von Betriebsvereinbarungen und Aushang;74 21.3;Durch den BR erzwingbare Regelungsbereiche, die als Betriebsvereinbarungen a
bgeschlossen werden:;74 21.4;Rechtswirkung und Geltungsbereich der Betriebsvereinbarungen;76 21.5;Durchführung der Betriebsvereinbarungen;76 21.6;Beendigung und Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen;77 22;14. Das Einigungsstellenverfahren ( 76 und 76a);77 22.1;Übersicht: Einigungsstelle gemäß 76 BetrVG;79 22.2;Kosten der Einigungsstelle;79 23;15. Gesamtbetriebsrat ( 4753) und Konzernbetriebsrat ( 5459a);80 23.1;Konzernbetriebsrat ( 5459a);82 23.2;Bildung des GBR;81 23.3;Stellung und Aufgaben des Gesamtbetriebsrats;81 24;16. Jugend- und Auszubildendenvertretung ( 6073) sowie Schwerbehindertenvertretung;82 24.1;Kündigungsschutz, Freistellung, Sachkosten;85 24.2;JAV und Betriebsrat;83 24.3;Gesamt-Jugend-und Auszubildendenvertretung;84 24.4;Schwerbehindertenvertretung;84 24.5;Aufgaben und Rechte der Schwerbehindertenvertretung;84 24.6;Aufgaben des Arbeitgebers bezüglich der SchwbVertr.;85 25;Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG);86 26;Erster Teil Allgemeine Vorschriften;87 26.1;Zweiter Teil Betriebsrat, Betriebsversammlung, Gesamt- und Konzernbetriebsrat;90 26.2;Dritter Teil Jugend- und Auszubildendenvertretung;107 26.3;Vierter Teil Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer;112 26.4;Fünfter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Betriebsarten;126 26.5;Sechster Teil Straf- und Bussgeldvorschriften;136 26.6;Siebenter Teil Änderung von Gesetzen;138 26.7;Achter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften;138 27;FachBuchListe;141 27.1;Grundausstattung für den BR;143 27.2;Erweiterte Grundausstattung;143 27.3;Fachbuchliste nach Bestellnummern;143 28;Stichwortverzeichnis;143 29;Abkürzungen;152 30;Internet-Links;153 31;Rücktitel;154