Gentechnik ist nach wie vor eines der umstrittensten Themen der deutschen, europäischen und internationalen Politik, was durch die aktuelle politische Diskussion über das Verbot des Genmais des Agrarkonzerns Monsanto besonders deutlich wird. Auch ist Gentechnik gerade im Fokus der politischen Diskussion im Rahmen der anstehenden Bundestagwahl.
Dabei stellen die mit neuen technologischen Entwicklungen verbundenen Risiken eine Herausforderung für jede Rechtsordnung dar. Im Bereich Gentechnik gilt dies vor allem für das Umweltrecht und das Öffentliche Wirtschaftsrecht - zwei nationale Regelungsbereiche, die in besonders starkem Maße durch völkerrechtliche und europarechtliche Vorgaben geprägt sind.
Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über die speziell für den Handel mit gentechnisch veränderten Produkten maßgeblichen verfahrens-, organisations- und materiell-rechtlichen Regelungen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts. Das bestehende, komplexe Regelungswerk zum Schutz vor den Risiken der Gentechnik wird in verständlicher Weise dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
1;Gentechnik, Recht und Handel;1 2;Inhaltsverzeichnis;3 3;Abkürzungsverzeichnis;5 4;1 Einleitung;7 5;2 Anwendungsbereiche und Risiken der Gentechnik in Landwirtschaft und Industrie;15 5.1;2.1 Stand der Forschung und Anwendungsbereiche;15 5.2;2.2 Risiken gentechnisch veränderter landwirtschaftlicher Produkte;17 5.3;2.3 Vor- und Nachteile des Handels mit gentechnisch veränderten landwirtschaftlichen Produkten aus ökonomischer Sicht;19 6;3 Der Rechtsrahmen für den Handel mit gentechnisch veränderten Produkten;23 6.1;3.1 Entstehungsgeschichte der derzeitigen Reglementierung innerhalb der EU und der WTO;24 6.2;3.2 Die nationalen und europarechtlichen Vorschriften;25 6.2.1;3.2.1 Andere gentechnisch veränderte Organismen;30 6.2.2;3.2.2 Alle gentechnisch veränderten Organismen;42 6.2.3;3.2.3 Lebens- und Futtermittel;46 6.3;3.3 Vergleichende Darstellung der US-amerikanischen Vorschriften gegenüber den europarechtlichen Vorschriften;53 6.4;3.4 Die internationalen juristischen Regelwerke;56 6.4.1;3.4.1 SPS-Übereinkommen;57 6.4.2;3.4.2 TBT-Übereinkommen;63 6.4.3;3.4.3 GATT-Regelung;68 6.4.4;3.4.4 Cartagena-Protokoll zur biologischen Sicherheit;69 6.4.5;3.4.5 Der WTO-Biotech-Fall und der transatlantische Streit bezüglich GVOs;73 7;4 Abschließende Gesamtbetrachtung der jurisitischen Regelwerke und Ausblick;77 7.1;4.1 Abschließende Analyse und Bewertung der untersuchten Rechtssysteme unter Berücksichtigung aktueller Praxisprobleme;77 7.2;4.2 Ausblick über zukünftige Entwicklung der untersuchten Rechtssysteme;82 8;Literaturverzeichnis;85 9;Anhang;95