"Prof. Dr. jur. Ralph Hirdina lehrt seit mehr als 14 Jahren an der Hochschule Aschaffenburg für angewandte Wissenschaften das Fach "Arbeitsrecht" sowie weitere Fächer des Wirtschaftsrechts. Darüber hinaus betreut der Dozent den Schwerpunkt "Recht des Personalmanagements" im Bachelorstudiengang Betriebswirtschaft und Recht sowie den Workshop "Arbeitsrecht" im Masterstudiengang der Fakultät Wirtschaft und Recht.
Das Lernbuch "Grundzüge des Arbeitsrechts" ist als vorlesungsbegleitendes Werk und zur Vorbereitung auf Prüfungen im Fach "Arbeitsrecht" konzipiert. Das Buch richtet sich an Studierende aller Bachelor- und Masterstudiengänge, in denen eine Prüfung im Arbeitsrecht abgelegt werden muss. Das Werk ist gleichermaßen geeignet für Studierende der Rechtswissenschaften, um sich den Lehrstoff im Arbeitsrecht anzueignen.
Die vierte aktualisierte Auflage greift prüfungs- und praxisrelevante Bereiche des Individual- und Kollektivarbeitsrechts auf. Der Lehrstoff wird verständlich aufbereitet und anhand von Fallbeispielen erläutert. Am Ende der jeweiligen Kapitel sind Checklisten eingearbeitet, die dem Leser ein überblicksmäßiges Erfassen der Lerninhalte ermöglichen.
Mit der vierten Auflage hat das Lernbuch "Grundzüge des Arbeitsrechts" eine komplette Überarbeitung und Straffung erfahren. Neuerungen aus der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und der wissenschaftlichen Publikation sind berücksichtigt.
Inhaltsverzeichnis
1;Cover;1 2;Zum Inhalt_Autor;2 3;Titel;3 4;Vorwort;4 5;Inhaltsübersicht;5 6;Inhaltsverzeichnis;7 7;Abkürzungsverzeichnis;13 8;1. Der Arbeitnehmer;17 8.1;1.1 Bedeutung des Begriffs;17 8.2;1.2 Definition des Arbeitnehmerbegriffs;17 8.3;1.3 Arbeitnehmereigenschaft von Organmitgliedern;20 8.4;1.4 Arbeitnehmereigenschaft leitender Angestellter;22 8.5;1.5 Arbeitnehmereigenschaft Scheinselbständiger;23 8.6;1.6 Arbeitnehmereigenschaft sonstiger Personen;24 8.7;1.7 Checkliste zum Arbeitnehmerbegriff;24 9;2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages;25 9.1;2.1 Allgemeines zur Vertragsanbahnung;25 9.2;2.2 Folgen des Abbruchs von Vertragsverhandlungen;25 9.3;2.3 Diskriminierungsverbote;26 9.4;2.4 Beschränkungen des Fragerechts;30 9.5;2.5 Verletzung von Mitteilungs- und Rücksichtnahmepflichten;32 9.6;2.6 Ersatz von Vorstellungskosten;33 9.7;2.7 Besonderheiten bei der Einstellung ausländischer Mitarbeiter;34 9.8;2.8 Checkliste zu Rechtsfragen im Vertragsanbahnungsverhältnis;35 10;3. Der unbefristete Arbeitsvertrag;36 10.1;3.1 Das unbefristete Arbeitsverhältnis als Grundmodell;36 10.2;3.2 Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis;37 10.3;3.3 Fälle der Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses;38 10.3.1;3.3.1 Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch den Tod des Arbeitnehmers;38 10.3.2;3.3.2 Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag;39 10.3.3;3.3.3 Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Anfechtung;40 10.3.4;3.3.4 Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch ordentliche Kündigung;42 10.3.5;3.3.5 Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch außerordentliche Kündigung;45 10.4;3.4 Checkliste zum unbefristeten Arbeitsverhältnis;47 11;4. Das Befristungs- und Teilzeitrecht;48 11.1;4.1 Der befristete Arbeitsvertrag als Ausnahmefall;48 11.2;4.2 Voraussetzungen einer zulässigen Befristung;50 11.2.1;4.2.1 Befristung mit Sachgrund;50 11.2.2;4.2.2 Befristung ohne Sachgrund;53 11.
2.3;4.2.3 Befristung von Arbeitsverhältnissen älterer Arbeitnehmer;55 11.2.4;4.2.4 Schriftform der Befristungsabrede;56 11.3;4.3 Zusammenfassung der Gründe für eine unwirksame Befristung;57 11.4;4.4 Rechtsfolge einer unwirksamen Befristung;57 11.5;4.5 Ordentliche Kündigungsfrist für unwirksam befristete Arbeitsverhältnisse;58 11.6;4.6 Die Kündigung befristeter Arbeitsverhältnisse;59 11.6.1;4.6.1 Ordentliche Kündigung;59 11.6.2;4.6.2 Außerordentliche Kündigung;61 11.7;4.7 Checkliste zum befristeten Arbeitsvertrag;62 11.8;4.8 Das Teilzeitarbeitsverhältnis;63 11.9;4.9 Checkliste zum Teilzeitanspruch;65 12;5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall;66 12.1;5.1 Systematische Einordnung der Entgeltfortzahlung;66 12.2;5.2 Entgeltfortzahlung an Feiertagen;67 12.3;5.3 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall;69 12.3.1;5.3.1 Anspruchsvoraussetzungen;69 12.3.2;5.3.2 Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit;69 12.3.3;5.3.3 Vom Arbeitnehmer verschuldete Arbeitsunfähigkeit;70 12.3.4;5.3.4 Dauer der Entgeltfortzahlung;73 12.3.5;5.3.5 Anzeige- und Nachweispflichten;76 12.3.6;5.3.6 Höhe der Entgeltfortzahlung;79 12.3.7;5.3.7 Kürzung von Sondervergütungen;80 12.3.8;5.3.8 Forderungsübergang bei Dritthaftung;81 12.3.9;5.3.9 Leistungsverweigerungsrechte des Arbeitgebers;83 12.3.10;5.3.10 Entgeltfortzahlung im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses;84 12.4;5.4 Checkliste zur Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall;85 13;6. Der Erholungsurlaub;87 13.1;6.1 Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub;87 13.2;6.2 Anspruch auf den vollen gesetzlichen Urlaub;88 13.3;6.3 Anspruch auf Teilurlaub;89 13.4;6.4 Verhältnis von gesetzlichem Mindesturlaub und Tarifurlaub;90 13.5;6.5 Urlaub für Teilzeitbeschäftigte;92 13.6;6.6 Ausschluss von Doppelansprüchen;92 13.7;6.7 Zeitpunkt der Urlaubsgewährung;93 13.8;6.8 Zweck des Urlaubs;97 13.9;6.9 Widerruf erteilten Urlaubs;98 13.10;6.10 Urlaubsübertragung;100 13.11;6.11 Urlaubsabgeltung;103 13.12;6.12 Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld;10
5 13.13;6.13 Überzahlter Urlaub;107 13.14;6.14 Erwerbstätigkeit während des Urlaubs;108 13.15;6.15 Checkliste zum Urlaubsrecht;109 14;7. Verzug des Arbeitgebers mit der Annahme der Arbeitsleistung;111 14.1;7.1 Bedeutung des 615 S. 1 BGB;111 14.2;7.2 Voraussetzungen des Annahmeverzugs;112 14.2.1;7.2.1 Erfüllbares rechtswirksames Arbeitsverhältnis;112 14.2.2;7.2.2 Angebot des Arbeitnehmers zur Erbringung der Arbeitsleistung;113 14.2.3;7.2.3 Imstande sein zur Erbringung der Arbeitsleistung, Betriebsrisiko;115 14.2.4;7.2.4 Nichtannahme der angebotenen Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber;116 14.3;7.3 Anrechnungspflicht nach 615 S. 2 BGB;117 14.4;7.4 Checkliste zum Annahmeverzug;120 15;8. Vorübergehende Verhinderung zur Arbeitsleistung;122 15.1;8.1 Regelung des 616 BGB;122 15.1.1;8.1.1 Persönlicher Verhinderungsgrund;123 15.1.2;8.1.2 Schuldlosigkeit;124 15.1.3;8.1.3 Verhinderungsdauer;124 15.2;8.2 Checkliste zu 616 BGB;126 16;9. Gratifikationen und Rückzahlungsklauseln;127 16.1;9.1 Rechtscharakter von Gratifikationen;127 16.2;9.2 Rechtsgrundlagen für die Zahlung von Gratifikationen;128 16.3;9.3 Kürzung von Sondervergütungen;129 16.4;9.4 Rückzahlungsklauseln;131 16.5;9.5 Checkliste zu Gratifikationen und Rückzahlungsklauseln;133 17;10. Arbeitnehmerhaftung;134 17.1;10.1 Grundsätzliche Überlegungen;134 17.2;10.2 Schlechtleistung und Kündigung;135 17.3;10.3 Leistungsstörung und Schadensersatz;136 17.4;10.4 Privilegierte Arbeitnehmerhaftung;137 17.5;10.5 Lehre vom innerbetrieblichen Schadensausgleich;142 17.6;10.6 Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung durch das Sozialgesetzbuch;145 17.7;10.7 Fragen der Mankohaftung;148 17.7.1;10.7.1 Allgemeines zur Mankohaftung;148 17.7.2;10.7.2 Fehlen einer besonderen Mankovereinbarung;149 17.7.3;10.7.3 Vorliegen einer besonderen Mankoabrede;151 17.8;10.8 Checkliste zur Arbeitnehmerhaftung;155 18;11. Der Betriebsübergang;157 18.1;11.1 Allgemeine Überlegungen;157 18.2;11.2 Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils;158 18.3;11.3 Anforderungen
an das Rechtsgeschäft i. S. d. 613a Abs. 1 BGB;164 18.4;11.4 Abgrenzung des Betriebsübergangs zur Betriebsstilllegung;165 18.5;11.5 Zeitpunkt des Betriebsübergangs;167 18.6;11.6 Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers;168 18.7;11.7 Betriebsübergang und Tarif-/Betriebsverfassungsrecht;170 18.8;11.8 Betriebsübergang und Haftung;171 18.9;11.9 Betriebsübergang und Kündigung;171 18.10;11.10 Checkliste zum Betriebsübergang;172 19;12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses;173 19.1;12.1 Allgemeines zur ordentlichen Kündigung;173 19.2;12.2 Anhörung des Betriebsrates;174 19.3;12.3 Ordentliche Kündigung unter Geltung des Kündigungsschutzgesetzes;175 19.3.1;12.3.1 Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes;175 19.3.2;12.3.2 Personenbedingte Kündigung;178 19.3.3;12.3.3 Verhaltensbedingte Kündigung;183 19.3.4;12.3.4 Betriebsbedingte Kündigung;192 19.4;12.4 Checkliste zur ordentlichen Kündigung;201 20;13. Die außerordentliche Kündigung;204 20.1;13.1 Allgemeines zur außerordentlichen Kündigung;204 20.2;13.2 Wichtiger Grund i. S. d. 626 Abs. 1 BGB;207 20.3;13.3 Ausschlussfrist des 626 Abs. 2 BGB;211 20.4;13.4 Checkliste zur außerordentlichen Kündigung;214 21;14. Die Änderungskündigung;216 21.1;14.1 Allgemeines zur Änderungskündigung;216 21.2;14.2 Formen der Änderungskündigung;217 21.3;14.3 Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung;217 21.4;14.4 Annahme der Änderungskündigung unter Vorbehalt;218 21.5;14.5 Checkliste zur Änderungskündigung;222 22;15. Besonderer Kündigungsschutz;224 22.1;15.1 Besonderer Kündigungsschutz neben dem Kündigungsschutzgesetz;224 22.2;15.2 Besonderer Kündigungsschutz für Schwangere und Wöchnerinnen;224 22.3;15.3 Besonderer Kündigungsschutz für Elternzeitberechtigte;229 22.4;15.4 Besonderer Kündigungsschutz nach dem Pflegezeitgesetz;230 22.5;15.5 Besonderer Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen;232 22.6;15.6 Besonderer Kündigungsschutz für Betriebsräte;238 22.7;15.7 Checkliste zum besonderen Kündigungsschutz;238 23;16. Nach
schieben von Kündigungsgründen;240 23.1;16.1 Problemstellung;240 23.2;16.2 Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen;240 23.3;16.3 Checkliste zum Nachschieben von Kündigungsgründen;244 24;17. Das Kündigungsschutzverfahren;245 24.1;17.1 Allgemeines zur Kündigungsschutzklage;245 24.2;17.2 Kündigungsschutzklage als Feststellungsklage;245 24.3;17.3 Ausschlussfrist des 4 S. 1 KSchG;247 24.4;17.4 Zulassung verspäteter Klagen/Verlängerte Anrufungsfrist;247 24.5;17.5 Klageform;248 24.6;17.6 Auflösungsurteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers;248 24.7;17.7 Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses;250 24.8;17.8 Klagemuster;250 24.9;17.9 Checkliste zum Kündigungsschutzverfahren;251 25;18. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsvertrag;253 25.1;18.1 Form des Auflösungsvertrages;253 25.2;18.2 Auflösungsvertrag, Kündigungsschutz, Anfechtung;253 25.3;18.3 Auflösungsvertrag und Abwicklungsvertrag;254 25.4;18.4 Auflösungsvertrag und Steuer-, Sozialversicherungsrecht;255 25.5;18.5 Auflösungsvertrag und Sperrzeit;255 25.6;18.6 Checkliste zum Auflösungsvertrag;256 26;19. Das Arbeitszeugnis;257 26.1;19.1 Pflicht des Arbeitgebers zur Zeugniserteilung;257 26.2;19.2 Entstehung des Anspruchs;257 26.3;19.3 Durchsetzung, Verjährung, Verwirkung des Zeugniserteilungsanspruchs;258 26.4;19.4 Form des Zeugnisses;258 26.5;19.5 Zeugnisarten;259 26.6;19.6 Zeugnissprache;261 26.7;19.7 Haftung des Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Zeugniserteilung;262 26.8;19.8 Checkliste zum Arbeitszeugnis;264 27;20. Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes;265 27.1;20.1 Bildung von Betriebsräten;265 27.2;20.2 Errichtung von Sprecherausschüssen;266 27.3;20.3 Betriebsverfassungsrecht im Normengefüge;267 27.4;20.4 Mitbestimmung des Betriebsrates in sozialen Angelegenheiten;270 27.5;20.5 Beteiligung des Betriebsrates bei personellen Maßnahmen;272 27.5.1;20.5.1 Beteiligung des Betriebsrates bei allgemeinen personellen Maßnahmen;273 27.5.2;20.5.2 Beteiligung des Betr
iebsrates bei personellen Einzelmaßnahmen;274 27.5.3;20.5.3 Beteiligung des Betriebsrates bei Kündigungen;278 27.6;20.6 Beteiligung des Betriebsrates in wirtschaftlichen Angelegenheiten;282 27.6.1;20.6.1 Bildung eines Wirtschaftsausschusses;282 27.6.2;20.6.2 Beteiligung des Betriebsrates bei Betriebsänderungen;283 27.6.3;20.6.3 Interessenausgleich und Sozialplan;284 27.7;20.7 Checkliste zu Fragen des Betriebsverfassungsrechts;285 28;21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht;286 28.1;21.1 Funktion des Tarifvertrages;286 28.2;21.2 Tarifautonomie;286 28.3;21.3 Hierarchische Einordnung des Tarifrechts;286 28.4;21.4 Tarifvertragsparteien;287 28.5;21.5 Tarifgebundenheit;287 28.6;21.6 Wirkung der Rechtsnormen des Tarifvertrages;288 28.7;21.7 Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität;290 28.8;21.8 Allgemeines zu Streik und Aussperrung;291 28.9;21.9 Auswirkungen von Streik und Aussperrung;292 28.10;21.10 Betriebsstilllegung und Arbeitskampfrisiko;293 28.11;21.11 Auswirkungen auf die Sozialversicherungspflicht;294 28.12;21.12 Checkliste zum Tarif- und Arbeitskampfrecht;295 29;Literaturverzeichnis;297 30;Stichwortverzeichnis;299 31;Impressum;307
